Adolf Muschg über Europa : Gier und Geiz - Feuilleton - FAZ

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Festakt Deutsche Einheit: „Wir sind deutsche Europäer“ - Inland - FAZ

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WAS/ WIE SAGE ICH ES MEINEN KINDERN/ ENKEL

Ja, was sage ich meinen Kindern und meinen Enkeln, das ein paar kriminelle Politiker in Berlin
und der EU,da machen. Können sie das ihrer Familie erklären. Ich glaube nicht. Weil die meisten
Menschen, es noch nicht begriffen haben, oder auch nicht begreifen wollen.

Was auf Deutschland und Europa zukommt. Und von einer Klicke , von Bürokraten darf man nichts
erwarten. Das sieht man schon an den Vertragsbrüchen.

2009- Griechenland hat seit dem EU-Statistiken gefälscht . Um seine Finanzlage zu kaschieren.

Vertrag von Amsterdam 1996 / Nizza 2001 / Lisabon 2007

Kann jederzeit durch Aenderungsvertraege ausgehebelt werden.

Und die jetzigen Verträge können sich sehen lassen : Verschwiegenheitspflicht , Art.34
Immunität Art: 35  / Ausstieg aus dem ESM ist nicht möglich. oder mit hohen Kosten verbunden.

Gouverneursrat , Direktorium, Geschaeftsfuehrender Direktor. Und hier die Gehälter : 324.000 Euro
Brutto im Jahr.
Bedienstete: Die gesamten Bezüge unterliegen einer internen Steuer- zu Gunsten des ESM
sind von der jeweiligen nationalen Einkommensteuer befreit .Für leitende Angestellt : Euro 64.000
bis 167.00 .

EZB-ESM  niemals Staatsanleihen von Mitgliedsstaaten zu kaufen   Art: 123/ AEU- Vertrag - verbietet den unmittelbaren Erwerb von solchen Ländern.Durch die EZB -No Bailout ..

Dieser Vertragsbruch wird als legitim angesehen- da die Schuldtitel nicht direkt gekauft werden.

Verstoß gegen die Nichtbeistandsklausel  Art : 125 AEU -Vertrag . Die eine Haftung anderer Länder ausschließt.

Bis jetzt sind 60 Verstöße registriert worden. Also fehlt hier eindeutig die Kontrolle.

Ich frage sie : ist schlechtes wirtschaften , Schulden machen und Korruption eine Naturkatastrophe ?

Nur dann ist Hilfe erlaubt - Art : 122

ESM - ohne Austrittsrecht , Souveraenitaetsverlust , Haftung unbegrenzt, Haftung für Anteile anderer Mitglieder .

Deutschland haftet für bis zu 778 Milliarden an Euro. - ifo- Institut.

Nachforderungsmechanismus, Private Gläubiger nur ausnahmsweise.

Kritiker sind da : Kreditvolumen nicht ausreichend, Kreditvergabe nicht transparent, Kritik der
Bundesbank, Kritik des Sachversteandigenrates,  Kritik des ifo-Institut,  aus den eigenen Reihen.

Sogar der Richter Bund in Berlin, hat vor der Gefahr gewarnt. Das diese Summen nicht mehr zu
Kontrollieren sind. Und schon garnicht, wenn die Rechte des Bundestags ausgehebelt wird.



 

ESM Immunität: Deutscher Richterbund - Berlin

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ALSO MACHEN SICH DOCH EINIGE RICHTER GEDANKEN

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